Küchen Company by Michael Probst

TraumMassWunschKüchen vom Profi

Allgemeine Liefer- und Zahlungsbedingungen
I. Lieferung
1. Serienmäßig hergestellte Möbel werden nach Muster oder Abbildung
verkauft.
2. Es besteht kein Anspruch auf Lieferung der Ausstellungsstücke, es sei denn,
dass bei Vertragsabschluss eine anderweitige schriftliche Vereinbarung erfolgt
ist. Handelsübliche und zumutbare Farb- und Maserabweichungen bei Holz-,'
Textil- oder Steinoberflächen bleiben vorbehalten.
11. Lieferfrist
1. Falls der Unternehmer die vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten kann, hat der
Kunde eine angemessene Nachlieferfrist - beginnend vom Tag des Eingangs
der schriftlichen Inverzugsetzung durch den Kunden, oder im Falle
kalendermäßig bestimmter Lieferfrist mit deren Ablauf - zu gewähren. Liefert
der Unternehmer bis zum Ablauf der gesetzten Nachlieferfrist nicht, kann der
Kunde vom Vertrag zurücktreten.
2. Vom Unternehmer nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb des
Unternehmers oder bei dessen Vorlieferanten, die auf einem unvorhersehbaren
und unverschuldeten Ereignis beruhen, verlängern die Lieferfrist entsprechend.
Zum Rücktritt ist der Kunde nur berechtigt, wenn er in diesen Fällen nach
Ablauf der verlängerten Lieferfrist die Lieferung schriftlich anmahnt und diese
dann nicht innerhalb einer zu setzenden angemessenen Nachfrist nach
Eingang des Mahnschreibens des Kunden beim Unternehmer an den Kunden
erfolgt. Die gesetzlichen Bestimmungen in Bezug auf Schadensersatz statt der
Leistung bleiben unberührt.
111. Eigentumsvorbehalt
1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des
Unternehmers.
Der Kunde hat die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren pfleglich zu
behandeln. Der Kunde verpflichtet sich, das Eigentum auch dann entsprechend
für den Unternehmer zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar
für den Kunde, sondern für Dritte bestimmt sind und hat den Empfänger auf
diesen Eigentumsvorbehalt ausdrücklich hinzuweisen.
Jeder Standortwechsel und Eingriff Dritter, insbesondere Pfändungen, sind dem
Unternehmer unverzüglich mitzuteilen, bei Pfändungen unter Beifügung des
Pfändungsprotokolls in Kopie.
IV. Montage
1. Hat der Unternehmer hinsichtlich der Montage aufzuhängender
Einrichtungsgegenstände Bedenken wegen der Eignung der Wände oder
Decke, so hat er dies dem Kunden unverzüglich mitzuteilen.
2. Die Mitarbeiter oder Subunternehmer des Unternehmers sind nicht befugt,
Arbeiten auszuführen, die über die vertragsgegenständlichen
Leistungsverpflichtungen des Unternehmers hinausgehen. Werden dennoch
solche Arbeiten auf Verlangen des Kunden von den Mitarbeitern oder den
Subunternehmern des Unternehmers ausgeführt, berührt dies nicht das
Vertragsverhältnis zwischen Unternehmer und Kunde.
V. Gefahrübergang
1. Die Gefahr, trotz Verlustes oder Beschädigung der Ware den Kaufpreis
zahlen zu müssen, geht mit der Übergabe/der Abnahme/der Ingebrauchnahme
auf den Kunden über.
VI. Erfüllungsverweigerung
1. Wenn der Kunde nach Abschluss des Vertrages dessen Erfüllung verweigert,
ist der Unternehmer berechtigt, 25 % der vereinbarten Vergütung als
pauschalen Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Dem Kunden
bleibt der Nachweis unbenommen, dass dem Unternehmer kein oder ein
geringer Schaden entstanden ist. Weitergehende gesetzliche Rechte des
Unternehmers bleiben unberührt.
VII. Rücktritt
1. Der Unternehmer braucht nicht zu liefern, wenn der Hersteller die Produktion
der bestellten Ware eingestellt hat oder Fälle höherer Gewalt vorliegen, sofern
diese Umstände erst nach Vertragsabschluss eingetreten sind und der
Unternehmer die Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat und ferner nachweist,
sich vergeblich um Beschaffung gleichartiger Ware bemüht zu haben. Über die
genannten Umstände hat der Unternehmer den Kunden unverzüglich zu
benach richtigen.
2. Der Unternehmer ist zum Rücktritt berechtigt, wenn der Kunde über die seine
Kreditwürdigkeit bedingenden Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat oder
seine Zahlungen einstellt oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren
eröffnet oder mangels Masse abgelehnt wurde, es sei denn, der Kunde leistete
unverzüglich Vorauskasse oder ausreichende Sicherheit.
VIII. Warenrücknahme
1. Im Falle eines Rücktritts und der Rücknahme gelieferter Waren hat der
Unternehmer Anspruch auf Ausgleich für Aufwendungen,
Gebrauchsüberlassung und Wertminderung. Seine Aufwendungen umfassen
unter anderem die Kosten für den Transport und die Montage.
2. Die Regelungen über Abzahlungsgeschäfte bleiben im Übrigen unberührt.
IX. Gewährleistung
1.Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
2. Gewährleistungsansprüche verjähren entsprechend der gesetzlichen
Regelung; die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Gefahrübergang zu laufen.
3. Im Übrigen bleibt die Haftung für vereinbarte Beschaffenheiten unberührt.Diese Seite wird noch erstellt.